Grenzgänger Corona

[Saarbrücker]

Machen wir mal ein Beispiel:

Mein Sohn wohnt in Forbach und möchte mit Freundin diese Woche zu einem Kurztripp
in den Schwarzwald.
Die Grenze in in Saarbrücken überschreiten - kein Problem.
Über Straßburg fahren? Weiter als 100km nicht möglich.

Auf der Rückfahrt in Kehl nach F einreisen?

Was meint ihr?

[fabo12]

Einreise noch erlaubt, aber Fahrt auf dem ersten Meter französischem Staatsgebiet nicht mehr erlaubt, wenn ausserhalb der 100km.
Da Kehl von Forbach Luftlinie unter 100km sind, aber in dem Fall kein Problem.

[Nase]

Ich denke das soll jeder interpretieren wie er will. Zum Grenzschutz sei gesagt, dass ich bereits 2 Tage nach Schließung der Grenzen vom Grenzschutz die schriftliche Mitteilung bekommen habe, dass einem deutschen Staatsbürger die Einreise nach Deutschland nicht verweigert werden darf.
Was dann dei Bundesländer getan haben darf auch jeder für sich interpretieren.

[Waylon57]

Ich glaube der Franzose, der von Zigarettensucht getrieben mit fast leerem Tank einfach so über die Grenze nach Deutschland fährt, macht sich nur Halb so wenig Gedanken über die ganze Sache wie wir hier. Vielleicht ist meine Einschätzung aber auch nur ein Vorurteil.

Am Übergang Großrosseln bin ich heute morgen wie üblich kontrolliert worden, an der Goldenen Bremm soll wohl heute morgen niemand gestanden haben. Heute Abend wurde in Richtung Deutschland an der Goldenen Bremm aber kontrolliert. An der Grenze zu Petite Rosselle haben heute Abend mal die Franzosen gestanden, von der Bundespolizei war wohl niemand mehr da.

[readonly]

sag ich doch. Einfach machen.
100km bis zur Grenze einhalten, dann als dt. einreisen. Rückreise mit Wohnsitzbestätigung und Formular

[kembser]

Hab's heute gemacht. 

Einreise nach D: Dem Bundespolizisten den Ausweis gezeigt, keine Fragen. In D eingekauft. Rückreise nach F: Die französische Grenzpolizei hat durchgewunken.

Heute gibt es einen Artikel im L'Alsace, in dem ausdrücklich darauf hingewiesen wird, dass man zum Einkaufen nicht nach D fahren darf:

https://www.lalsace.fr/economie/2020/05/18/non-on-ne-peut-toujours-pas-aller-faire-ses-courses-en-allemagne

Aber das ist wohl wieder aus Sicht der französischen Staatsbürger.

Hat eigentlich jemand den genauen Gesetzes- / Verordnungstext gefunden, in dem die Einreise geregelt ist? Ich finde überall (Bundespolizei, BMI) nur FAQs...

Und irgendwie habe ich den Eindruck, der offensichtliche Widerspruch ("Für deutsche Staatsangehörige bestehen keine Einreisebeschränkungen, sie dürfen in jedem Fall nach Deutschland einreisen" vs. "Insbesondere Einreisen aus touristischen Gründen oder zum Einkaufen sind weiterhin nicht gestattet.") ist vielleicht absichtlich so unklar gehalten:

Ich denke, der deutsche Staat kann einen deutschen Staatsbürger nicht an der Einreise hindern (Nase hat ja auch geschrieben, dass er das schriftlich bestätigt bekommen hat). Die Einschränkung zu touristischen Gründen bzw. Einkaufen ist für mich die Präzisierung, dass dies nicht zu den triftigen Gründen für Nicht-Deutsche gehört. Da man aber - aus vielleicht nachvollziehbaren Gründen - möglichst auch keine deutschen Einkaufstouristen möchte, formuliert man das etwas mehrdeutig, um die Deutschen abzuschrecken.

Am tragischsten finde ich eigentlich, wie viel europäisches Porzellan in den letzten Wochen durch diese nationalen Alleingänge zerschlagen wurde (siehe auch die Kommentare zu dem oben verlinkten Artikel - "Wir dürfen nicht, aber die Deutschen kommen zu uns"). 

[readonly]

Die Einreisegenehmigung liegt immer im Ermessen des Polizisten. Dieser muss sich an Gesetze und Verordnungen halten und verhältnismäßig agieren. Z.Bsp. wäre eine Einreise mit abgelaufener CT oder Fahren unter BMT ein Ablehnungsgrund, auch außerhalb Corona.
Wenn man damit nicht einverstanden ist, muss man es im Nachgang regeln.

Ich bin bei allen meinen Grenzübertritten äußerst höflich und vollkommen korrekt behandelt worden, die Mädels und Jungs machen einen top Job!

[readonly]

https://www.ka-news.de/region/karlsruhe/coronavirus-karlsruhe./bundespolizei-stoppt-einkaufstouristen;art6066,2529608

[Sabine145]

Heute Wissembourg Ri D durchgewunken worden (2 Bundespolizisten aber vor Ort), die kleinen Grenzübergange Windhof, Altenstadt nicht mehr abgesperrt, Brücke über der Lauter grüne Grenze Natura 2000 offen, Bienwald heute abend 19:00 beidseits keiner da.

[moni]

Heute morgen stand in der DNA auf der Titelseite und Seite 2 klipp und klar, dass Einkaufen kein triftiger Grund für einen Grenzübertritt nach Deutschland ist. Es wurde im Artikel nicht zwischen Deutschen und Franzosen differenziert. Also ist alles wahrscheinlich Glückssache, ob bzw. an wen man bei einer Kontrolle gerät.
Einen schönen Tag allerseits,
moni

[Matthias#28]

Zum Thema Einkaufen (sicherlich eine Situationsbeschreibung) Zeitraum letzte Woche:
1. Carefour Seebach - die Haelfte der Kunden und er MITARBEITER trugen keine Maske - Sicherheitsabstand Fehlanzeige
2. Carefour Lauterburg - nicht ganz so schlimm, aber kein Frischfisch und stark reduziertes Fleischangebot
3. Super U Seltz - Einbahnsystem - Wachmann der die Maskenpflicht kontorlliert hat - alle haben eine getragen (irgendwie) - nicht reduziertes Angebot

Ich mach mir wirklich Sorgen das der Mist wieder zurueckkommt.

[kembser]

Ja, das macht mir auch Angst.

Ich war kürzlich im französischen Lidl hier in der Nähe. 3/4 ohne Masken, keine Einlasskontrolle, der Laden war voll, die wenigsten nehmen Rücksicht und halten Abstand. Es ist zum Heulen. Ähnliches hört man auch von anderswo. Es hängt aber sehr vom Laden ab.

Dagegen in D: Maskenpflicht, die Leute halten Abstand, überall am Eingang gibt es Desinfektionsmittel für die Einkaufswagen und die Hände.

Würde mich nicht wundern, wenn die Zahlen in zwei Wochen wieder explodieren. Dann wird es nichts mit der Grenzöffnung am 15.06.

[Ralph]

ich hab vor ein paar Tagen einmal beim Europäischen Verbraucherschutzzentrum angefragt wie das mit der Einreise ist,  weil ich in D ein Auto kaufen will.

Habe heute folgende Antwort von einem Juristen des Verbraucherschutzes bekommen:
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Als deutscher Staatsbürger dürfen Sie nach Deutschland ohne Angabe eines Grundes einreisen (mit einem entsprechenden Ausweisdokument, z.B. Personalausweis).

Für die Rückreise nach Frankreich zu Ihrem Wohnsitz benötigen Sie voraussichtlich:

Die Bescheinigung „Voyage international depuis l’étranger vers la France métropolitaine », die Sie unter folgendem Link finden:
https://www.interieur.gouv.fr/Actualites/L-actu-du-Ministere/Attestation-de-deplacement-et-de-voyage

Darüber hinaus sollte beachtet werden, dass in Frankreich Reisen, die weiter als 100km vom eigenen Wohnsitz entfernt liegen, nur in Ausnahmefällen erlaubt sind.
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Da ja mittlerweile überall die Quarantänepflicht in D entfallen ist, ist mir nun die Sache klar.
Man sollte das aber nicht unbedingt seinen französischen Nachbarn erzählen - sonst gibts wieder böses Blut.

zum Thema Einkaufen - bei uns (Raum Sarrebourg / Phalsbourg) fällt man mittlerweile in Supermärkten auf ohne Maske.
Desinfektionsmittel gibt es eher selten. Ich gehe aber immer nach dem Einladen ins Auto nochmals zum Händewaschen in die Toilette.
Während der Woche eher leer - am Wochenende Einlassbeschränkung mit Security.
War letzte Woche im Super U in Gambsheim - auch hier war ich ohne Maske in Unterzahl. Im Eingangsbereich überall Desinfektionsmittel .
Abstand war kein Problem - alle ruhig und Gelassen.

[Waylon57]

Heute morgen stand in der DNA auf der Titelseite und Seite 2 klipp und klar, dass Einkaufen kein triftiger Grund für einen Grenzübertritt nach Deutschland ist. Es wurde im Artikel nicht zwischen Deutschen und Franzosen differenziert. Also ist alles wahrscheinlich Glückssache, ob bzw. an wen man bei einer Kontrolle gerät.
Einen schönen Tag allerseits,
moni

Wer soll denn was kontrollieren?

Wenn die Bundespolizei kontrolliert, dann zeigt man seinen Ausweis und wenn auf dem Rückweg die Douaniers kontrollieren dann zeigt man den Wisch um nach Frankreich einzureisen.

[Radbert]

Also als Deutscher in F wohnend, in D arbeitend: von F nach D: Ausweis und als Grund Familie, zurück nach F als Grund Familie und Heimkehr zum ersten Wohnsitz.
Einkäufe hinten im Auto, von hinten nicht sichtbar.
Bisher waren alle Kontrollen nett, fair, höflich....ins Auto kucken wollte noch nie einer :-)