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Behörden / Re: Grenzgänger Corona
« am: 18. Mai 2020, 19:41:33 »
Die Einreisegenehmigung liegt immer im Ermessen des Polizisten. Dieser muss sich an Gesetze und Verordnungen halten und verhältnismäßig agieren. Z.Bsp. wäre eine Einreise mit abgelaufener CT oder Fahren unter BMT ein Ablehnungsgrund, auch außerhalb Corona.
Wenn man damit nicht einverstanden ist, muss man es im Nachgang regeln.
Ich bin bei allen meinen Grenzübertritten äußerst höflich und vollkommen korrekt behandelt worden, die Mädels und Jungs machen einen top Job!
Wenn man damit nicht einverstanden ist, muss man es im Nachgang regeln.
Ich bin bei allen meinen Grenzübertritten äußerst höflich und vollkommen korrekt behandelt worden, die Mädels und Jungs machen einen top Job!
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Behörden / Re: Grenzgänger Corona
« am: 18. Mai 2020, 18:44:29 »
sag ich doch. Einfach machen.
100km bis zur Grenze einhalten, dann als dt. einreisen. Rückreise mit Wohnsitzbestätigung und Formular
100km bis zur Grenze einhalten, dann als dt. einreisen. Rückreise mit Wohnsitzbestätigung und Formular
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Behörden / Re: Grenzgänger Corona
« am: 17. Mai 2020, 22:37:53 »
Hat. Die Verordnung ist ja jetzt anders - auch in Weil!
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Behörden / Re: Grenzgänger Corona
« am: 17. Mai 2020, 22:31:05 »
Macht Euch doch nicht so einen (typisch deutschen) Kopf!
Macht einfach!
Macht einfach!
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Behörden / Re: Grenzgänger Corona
« am: 17. Mai 2020, 21:48:02 »
*Wo* in der aktuellen Einreiseverordnung BW wird ein triftiger Grund für die Einreise verlangt?
*Welche* franz. Vorschrift bezieht sich auf die Ausreise?
*Welche* franz. Vorschrift bezieht sich auf die Ausreise?
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Behörden / Re: Grenzgänger Corona
« am: 17. Mai 2020, 21:12:58 »
@Dragonvamp:
Ich schrieb, dass sie am Samstag nicht standen - heute ist Sonntag.
Ich schrieb, dass sie am Samstag nicht standen - heute ist Sonntag.
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Behörden / Re: Grenzgänger Corona
« am: 17. Mai 2020, 21:11:38 »
Korrekt.
Schau in die verlinke Einreiseverordnung BW ob Du was findest, was gegen Einkaufen spricht. Ich finde nix.
Schau in die verlinke Einreiseverordnung BW ob Du was findest, was gegen Einkaufen spricht. Ich finde nix.
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Behörden / Re: Grenzgänger Corona
« am: 17. Mai 2020, 20:52:21 »
darfst Du. Bereits am Samstag war die Bundespolizei am Übergang Wintersdorf abgezogen, Gendarmerie ist seit 2 Wochen an der Grenze verschwunden.
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Behörden / Re: Grenzgänger Corona
« am: 12. Mai 2020, 12:08:51 »
in der Verordnung von BW ist der entsprechende Passus jetzt verschwunden:
https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/verordnung-fuer-ein-und-rueckreisende/
https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/verordnung-fuer-ein-und-rueckreisende/
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Behörden / Re: Grenzgänger Corona
« am: 12. Mai 2020, 08:16:11 »
Na schau mal einer an:
https://www.tagesschau.de/inland/quarantaenepflicht-corona-101.html
Mal sehen, ob BW das auch so sieht.
Zitat
14 Tage Quarantäne - damit müssen Reise-Rückkehrer in Deutschland rechnen. Ein Gericht in Niedersachsen setze den entsprechenden Paragrafen der Landesverordnung jetzt aber außer Vollzug. Und auch in der Politik gibt es Kritik an der Quarantäne.Quelle:
Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat die generelle Quarantänepflicht für Menschen einstweilig außer Vollzug gesetzt, die aus dem Ausland nach Deutschland einreisen. Das teilte die Justizbehörde gestern Abend mit. Die Entscheidung bezieht sich auf einen Paragrafen der Niedersächsischen Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus vom 8. Mai. Der Beschluss sei unanfechtbar.
https://www.tagesschau.de/inland/quarantaenepflicht-corona-101.html
Mal sehen, ob BW das auch so sieht.
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Behörden / Re: Corona Lockerungen ab 11. Mai.2020
« am: 09. Mai 2020, 18:43:09 »
@Dragonvamp:
es ist eine Zusatzverordnung, Paragraph 3
https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/verordnung-fuer-ein-und-rueckreisende/
es ist eine Zusatzverordnung, Paragraph 3
https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/verordnung-fuer-ein-und-rueckreisende/
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Behörden / Re: Corona Lockerungen ab 11. Mai.2020
« am: 09. Mai 2020, 15:09:28 »
nein, der ist Stand heute unverändert drin:
Aber der Druck auf die Politik wächst und ich hoffe, dass er bald rausfliegt.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/coronavirus-parlamentarier-fordern-grenzoeffnung-zu-frankreich-a-915c8bf7-9d60-43d1-ade2-c3791964e830-amp
Zitat
Reisen nach Satz 1 Nummer 4 sind so zu unternehmen,
dass sie bei vernünftiger Betrachtung geeignet sind, den Zielort möglichst schnell und sicher zu erreichen; gleiches gilt für die Rückreise. Unterbrechungen der Fahrten, insbesondere zu Einkaufs- oder Freizeitzwecken, sind untersagt. Davon ausgenommen sind notwendige Unterbrechungen, wie beispielsweise zum Tanken oder zum Aufsuchen einer Toilette.
Aber der Druck auf die Politik wächst und ich hoffe, dass er bald rausfliegt.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/coronavirus-parlamentarier-fordern-grenzoeffnung-zu-frankreich-a-915c8bf7-9d60-43d1-ade2-c3791964e830-amp
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Behörden / Re: Corona Lockerungen ab 11. Mai.2020
« am: 09. Mai 2020, 14:06:01 »
Hier findest Du Antworten:
https://meinfrankreich.com/corona-frankreich-deconfinement/
für BW gelten derzeit noch alle Einreisebeschränkungen unverändert! Auch die Fahrtunterbrechung im Verordnungstext ist nach wie vor verboten!
https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/verordnung-fuer-ein-und-rueckreisende/
Vielleicht tut sich am Sonntag noch was.
https://meinfrankreich.com/corona-frankreich-deconfinement/
Zitat
Endlich raus! Ab dem 11. Mai ist für Ausflüge und Reisen, die weniger als 100 km von zu Hause entfernt sind, keine Bescheinigung mehr erforderlich. Der 100-km-Radius gilt innerhalb von Frankreich und soll dafür sorgen, dass man in seiner Region bleibt. Grenzübertritte mit 100 km-Rechnerei sind laut Regierung nicht gestattet.
für BW gelten derzeit noch alle Einreisebeschränkungen unverändert! Auch die Fahrtunterbrechung im Verordnungstext ist nach wie vor verboten!
https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/verordnung-fuer-ein-und-rueckreisende/
Vielleicht tut sich am Sonntag noch was.
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Behörden / Re: Corona Lockerungen ab 11. Mai.2020
« am: 09. Mai 2020, 12:31:59 »
Hier eine gute Übersicht, was am 11.5. geht:
https://meinfrankreich.com/corona-frankreich-deconfinement/
https://meinfrankreich.com/corona-frankreich-deconfinement/