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Autor Thema: Frankreich: Gesetz schützt Scientology /aus: Focus 16.9.09  (Gelesen 3225 mal)

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Frankreich: Gesetz schützt Scientology /aus: Focus 16.9.09
« am: 16. September 2009, 10:26:23 »
Frankreich
Gesetz schützt Scientology

Ein in aller Stille verabschiedetes Gesetz zum Schutz von Sekten wie Scientology sorgt in Frankreich für Kritik. Die kommunistische Fraktion in der Nationalversammlung wittert gar eine Verschwörung.
 
In seinem Buch „Dianetik“ gewährt Scientology-Gründer L. Ron Hubbard einen Einblick in seine Welt Es könne sich nicht einfach um einen Irrtum im Gesetzgebungsverfahren handeln, erklärte der Fraktionssprecher der Kommunisten, Roland Muzeau, am Dienstag in Paris. „Wir sind überzeugt, dass Scientology sich eingeschleust hat, wahrscheinlich ins Justizministerium.“ Die Regierung müsse eine Untersuchung zu dem Fall starten.

Ähnlich äußerten sich die oppositionellen Sozialisten. Es könne kein Zufall sein, dass das Vorhaben „heimlich“ und nur Tage vor einem Betrugsprozess gegen die Scientology-Organisation verabschiedet worden sei, erklärten sie. In dem Verfahren hatte die Anklage die Auflösung von Scientology verlangt, die jetzt aber nicht mehr möglich ist.

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Die Gesetzesänderung war erst in dieser Woche bemerkt worden, gut einen Monat vor dem Urteil in dem Scientology-Verfahren. In dem Prozess wird der Organisation vorgeworfen, Anhänger psychisch unter Druck gesetzt zu haben, um sich an ihnen zu bereichern.

Die Sozialisten sprachen von „einer verdächtigen Gesetzesänderung“. Die Nähe zu dem Prozess lasse schwer an einen Zufall glauben, erklärte die Partei. Sie verwies dabei auch auf ein Treffen des heutigen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy mit Hollywood-Schauspieler Tom Cruise, einem der bekanntesten Scientology-Mitglieder, im Jahr 2004. Wer die Änderung veranlasst hat, ist unklar. Das Gesetzespaket war auf Initiative des Abgeordneten Jean-Luc Warsmann von der Regierungspartei UMP verabschiedet worden.


Justizministerin Michèle Alliot-Marie sagte im Radiosender Europe 1, es sei nie beabsichtigt gewesen, eine Möglichkeit zu finden, um Sekten abzuschaffen. Dies sei aus Versehen geschehen. Sie werde deshalb bei nächster Gelegenheit dafür sorgen, dass das Gesetz revidiert werde. Fachleuten zufolge spielt das für das laufende Verfahren gegen Scientology aber keine Rolle mehr. Die von der Staatsanwaltschaft verlangte Auflösung der Organisation sei nicht mehr möglich. jba/AFP
...nur fledermäuse lassen sich hängen...

Offline Ralf K.

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Re: Frankreich: Gesetz schützt Scientology /aus: Focus 16.9.09
« Antwort #1 am: 16. September 2009, 18:09:56 »
Ein in aller Stille verabschiedetes Gesetz zum Schutz von Sekten wie Scientology sorgt in Frankreich für Kritik.

Weshalb denn in aller Stille? Ist es in .fr nicht üblich ein Gesetz der Nationalversammlung zur Abstimmung vorzulegen?

Die kommunistische Fraktion in der Nationalversammlung wittert gar eine Verschwörung.

Wären sie vorher an die Öffentlichkeit gegangen ....  So ein Gesetzesentwurf kommt nie überraschend zur Abstimmung.

Es könne sich nicht einfach um einen Irrtum im Gesetzgebungsverfahren handeln, erklärte der Fraktionssprecher der Kommunisten, Roland Muzeau, am Dienstag in Paris. „Wir sind überzeugt, dass Scientology sich eingeschleust hat, wahrscheinlich ins Justizministerium.“ Die Regierung müsse eine Untersuchung zu dem Fall starten.

Wenn auch die in der Nationalversammlung sitzen und nicht wissen, wie ein Gesetz zustande kommt, dann ist denen nicht zu helfen. IMHO.

Die Gesetzesänderung war erst in dieser Woche bemerkt worden,

Wenn das so ist, dann ist's peinlich für die, die das erst zu diesem Zeitpunkt bemerkt haben.


Die Sozialisten sprachen von „einer verdächtigen Gesetzesänderung“.

Sind die vorher damit an die Öffentlichkeit? Es sieht nicht danach aus. Danach rumheulen beweist nicht gerade Kompetenz.


Das sind ja fast schon deutsche Verhältnisse :-(

Gruß, Ralf